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AKTUELLES

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Weltweit stehen Jurisdiktionen vor der Herausforderung, die Digitalisierung im Allgemeinen sowie Tokenisierung im Besonderen rechtlich zu erfassen. Aufgrund dieser Globalität der Phänomene, erfordert die rechtswissenschaftliche Untersuchung eine rechtsvergleichende Perspektive. Zu diesem Zweck reisten zwei Mitglieder des Instituts für das Recht der Digitalisierung (IRDi) nach Florida (USA) als Fellows des hessischen Zentrums verantwortungsbewusste Digitalisierung (ZEVEDI).

Als Teil des Forschungsnetzwerks ZEVEDI widmet sich die hessenweite Projektgruppe „Tokenisierung und Finanzmarkt (ToFi)“ den rechtlichen, wirtschaftlichen, technischen und auch gesellschaftlichen Fragen der Digitalisierung von Vermögenswerten mithilfe der Blockchain-Technologie (Tokenisierung). Als ein ergänzendes Ad hoc-Projekt wurde ein Fellowship-Programm eingerichtet, das einen rechtsvergleichenden Austausch der Projektgruppe ermöglicht.


Die ToFi-Fellows Leander Bücken, Doktorand bei RiOLG Prof. Dr. Dominik Skauradszun (Hochschule Fulda) und bei IRDi-Ko-Direktor Prof. Dr. Florian Möslein, und Daniel Ostrovski, Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand bei Prof. Dr. Florian Möslein, reisten im August 2023 für eine Forschungsreise nach Florida, USA. Als Visiting Researchers durften sie je eine Woche an der Florida State University College of Law (Tallahassee, FL) und der University of Florida Levin College of Law (Gainesville, FL) verbringen und sich dort der Erforschung des US-Rechts der Tokenisierung und des Gesellschaftsrechts widmen.








Im Vordergrund der Forschungsreise stand der Austausch und die Vernetzung mit Rechtswissenschaftlern beider Universitäten. Die ToFi-Fellows diskutierten mit verschiedenen Rechtswissenschaftler:innen den Stand der Token- und Kryptoregulierung in den USA aus den Perspektiven des Gesellschafts-, Insolvenz- und Finanzmarktrechts. Zudem tauschten sie sich auch allgemein zur Erfassung von Innovationen und der Digitalisierung in verschiedenen Rechtsgebieten aus. Der Austausch brachte den ToFi-Fellows viele spannende Erkenntnisse über das US-amerikanische Recht und dessen Perspektiven auf die Digitalisierung. Insbesondere beeindruckte die ToFi-Fellows die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit des Gesellschaftsrechts, das damit gerade für die Tokenisierung und neue organisatorische Gebilde wie z.B. „Decentralized Autonomous Organizations“ eine potentiell geeignete Grundlage bildet. In Deutschland wieder angekommen bringen die ToFi-Fellows ihre gewonnenen Erkenntnisse in ihre eigenen Forschungsaktivitäten und die Arbeit der ToFi-Projektgruppe ein.



Im Rahmen der Forschungsreise erhielten die ToFi-Fellows zudem Gelegenheit, in einer Gastvorlesung sowie einem Gastseminar an der Lehre der University of Florida Levin College of Law zu partizipieren. Im Rahmen der Vorlesung „Blockchain, Cryptocurrency, and Law“ stellten die ToFi-Fellows die kürzlich verabschiedete Verordnung über Märkte für Kryptowerte (VO (EU) 2023/1114 – MiCAR) vor und diskutierten mit den Studierenden den von der EU gewählten Ansatz. Im Rahmen des „FinTech Seminars“ gaben die ToFi-Fellows den Studierenden einen Einblick in die europäische FinTech-Landschaft sowie die von der EU gewählte FinTech Strategie. In der Durchführung einer Fallstudie zum „Open Banking“ konnten die Studierenden zudem ihre eigene Perspektive auf die Regulierung von FinTechs entwickeln und diese mit dem europäischen Ansatz abgleichen. Beide Formate gaben den ToFi-Fellows die Gelegenheit, sich mit den Studierenden auszutauschen und deren bereichernden Sichtweisen und Meinungen kennenzulernen.





Die Digitalisierung der Wirtschaftswelt ist ein grenzüberschreitendes Phänomen. Wer es verstehen will, darf in seiner Forschung nicht an den eigenen Landesgrenzen halt machen. In diesem Geiste haben zwei Mitglieder des Instituts für das Recht der Digitalisierung (IRDi) der Philipps-Universität Marburg zwei Wochen in Singapur als Fellows des hessischen Zentrums verantwortungsbewusste Digitalisierung (ZEVEDI) verbracht.

Als Teil des Forschungsnetzwerks ZEVEDI widmet sich die hessenweite Projektgruppe „Tokenisierung des Finanzmarkts (ToFi)“ den rechtlichen, wirtschaftlichen, technischen und auch gesellschaftlichen Fragen der Digitalisierung von Vermögenswerten mithilfe der Blockchain-Technologie (Tokenisierung). Als ein ergänzendes Ad hoc-Projekt wurde ein Fellowship-Programm eingerichtet, das einen rechtsvergleichenden Austausch der Projektgruppe ermöglicht.

Zwei dieser ToFi-Fellows befanden sich von Ende August bis Mitte September auf Vortrags- und Forschungsreise in Singapur. Akad. Rat a.Z. Dr. Johannes Meier und Wiss. Mit. Benedikt Bartylla, beide im Team des Projektleiters und IRDi-Ko-Direktors Prof. Dr. Sebastian Omlor, waren als Visiting Researcher an die National University of Singapore (NUS) eingeladen. Sowohl in der klassischen Finanzwelt als auch im Fintech- und Krypto-Bereich zählt Singapur zu den globalen Hubs, in denen die zahlreiche Innovationsprojekte für die zukünftige Finanzwelt entstehen.

Die Reise war geprägt vom gegenseitigen Austausch. Im Zentrum standen zwei größere Vortragsveranstaltungen der beiden ToFi-Fellows, die von verschiedenen bilateralen Gesprächen begleitet wurden. Thematisch brachten die ToFi-Fellows unter anderem einen Vortrag zur Einführung der elektronischen Aktie im deutschen Recht (Dr. Johannes Meier) sowie zu kollisionsrechtlichen Fragen der Kryptoregulierung (Benedikt Bartylla) mit. Die Vorträge wurden zunächst einem akademischen Fachpublikum an der National University of Singapore vorgestellt. Später folgte ein fortgesetzter Austausch mit Vertretern der Monetary Authority of Singapore (MAS), zugleich Finanzaufsichtsbehörde und Zentralbank von Singapur. Neben den Vortragsaktivitäten bot der Aufenthalt zahlreiche Möglichkeiten, die Forschung der ToFi-Projektgruppe rechtsvergleichend auszubauen und mit Wissenschaftler:innen aus Singapur einen intensiven Austausch zu Rechtsfragen der Tokenized Finance zu gelangen. Dabei haben die Fellows wertvolle Erkenntnisse über das singapurische Recht erlangen können. So wird etwa die eigentumsrechtliche Behandlung von Token in Singapur grundlegend abweichend zu Deutschland vorgenommen. Erkenntnisse darüber haben die ToFi-Fellows mit nach Deutschland gebracht, um sie hier in die Arbeit der Projektgruppe und einen Sammelband einbringen zu können.

Beide ToFi-Fellows danken Herrn Prof. Dr. Christian Hofmann von der NUS, der die ToFi-Fellows nach Singapur an das Center for Asian Legal Studies eingeladen hatte. Besonderer Dank gilt darüber hinaus Herrn Prof. Dr. Omlor und Frau Prof. Dr. Lübke als Sprecher:innen der ToFi-Projektgruppe und ZEVEDI für die Finanzierung der Fellowships.











Die diesjährige IRDi-Jahrestagung fand am 16. Juni 2023 im Congresszentrum Marburg statt und widmete sich dem Referentenentwurf eines Zukunftsfinanzierungsgesetzes <https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/RefE_Zukunftsfinanzierungsgesetz.pdf;jsessionid=712EF00AB32757E6522824BA7C821990.1_cid289?__blob=publicationFile&v=2>, der im April 2023 von BMJ und BMF vorgelegt wurde. Die Tagung wurde gemeinsam mit der Projektgruppe „Tokenisierung und Finanzmarkt <https://zevedi.de/themen/tofi/> (ToFi)“ des Zentrums verantwortungsbewusste Digitalisierung (ZEVEDI) durchgeführt.


Die Veranstaltung beleuchtete insbesondere die Erleichterung des Kapitalmarktzugangs, die Regelungen zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Finanzdienstleistungsbereich, die Haftungserleichterungen für Crowdfunding-Plattformen sowie die geplanten Änderungen im Aktienrecht hinsichtlich Kapitalerhöhungen, Mehrstimmrechtsaktien und "Kryptoaktien" gemäß dem elektronischen Wertpapiergesetz (eWpG).


Die Tagung begann mit einer Begrüßung und Einführung durch den Ko-Direktor des Instituts und Sprecher der ToFi-Projektgruppe, Prof. Dr. Sebastian Omlor. Im Anschluss referierte Dr. Stephan Bredt (Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung) über die Zukunftsfinanzierung am Finanzplatz Frankfurt, gefolgt von einem Vortrag von Dr. Norbert Kuhn, der zu Strategien für eine Stärkung des deutschen Kapitalmarkts vorstellte.


Nach Diskussion und Pause setzte sich die Tagung mit dem Thema "Vertragsmuster im Finanzdienstleistungsbereich" durch Dr. Dirk Bliesener (Hengeler Müller, Frankfurt) fort. Prof. Dr. Julia Nicolussi von der Universität Zürich behandelte im Anschluss die Erleichterung von Kapitalerhöhungen und Mehrstimmrechtsaktien.



Im letzten Teil des Programms referierte Prof. Dr. Matthias Casper (Universität Münster) zur Einführung von elektronischen Aktien in das eWpG. Abschließend sprach Dr. Tobias Riethmüller (Görg, Frankfurt) über die Haftungserleichterung für Crowdfunding-Plattformen. Die Tagung endete mit Schlussworten und einem Ausblick des Ko-Direktors des IRDi, Prof. Dr. Florian Möslein.

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